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Arbeitsschutzorganisation  

Rechtsvorschriften im Arbeitsschutz

01 | Informationen

Damit dies funktioniert, müssen innerbetrieblich Strukturen geschaffen und Zuständigkeiten festgelegt werden.  Dabei sind mindestens folgende Fragen zu klären:

  • Wer beobachtet die aktuelle Rechtslage?
  • Welche Quellen werden dabei ausgewertet?
  • Wer wird innerbetrieblich über neue rechtliche Anforderungen informiert?
  • Wer ist für die Umsetzung der neuen Vorschriften verantwortlich?
  • Wie und durch wen werden innerbetriebliche Regelungen an neue Anforderungen angepasst?

Es ist zu empfehlen, diese und ggf. weitere Aspekte in einer Verfahrensanweisung oder einer Dienstanweisung zu klären.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das Thema „neue und geänderte Rechtsvorschriften“ regelmäßig auf die Tagesordnung des Arbeitsschutzausschusses (ASA) zu setzen. In diesem Fall muss nur geklärt sein, wer (z. B. die Fachkraft für Arbeitssicherheit) diese zu ermitteln und darüber zu berichten hat.